Oberlandesgericht Ratibor

Das Oberlandesgericht Ratibor war ein preußisches Oberlandesgericht mit Sitz in Ratibor.

Mit dem Berliner Friedensvertrag endete 1742 der Erste Schlesische Krieg und der größte Teil Schlesiens fiel an Preußen. Oberstes Gericht im preußischen Schlesien wurde die Ober-Amts-Regierung Breslau. Aufgrund der Größe Schlesiens wurde mit Patent vom 29. Februar 1744 zusätzlich die Ober-Amts-Regierung Oppeln eingerichtet, die für Oberschlesien zuständig war. Mit dem Ausbruch des Siebenjährigen Krieges 1756 wurde die Lage in Oppeln von der preußischen Regierung als unsicher bewertet und das Gericht daher nach Brieg verlegt.

Die Gerichte im Königreich Preußen hatten im HRR historisch gewachsene Aufgaben, Zuschnitte und Bezeichnungen. Im Rahmen der Preußischen Reformen versuchte man, eine einheitliche Systematik einzurichten, und begann damit bei den Mittelgerichten. Die Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Polizei- u. Finanz-Behörden vom 26. Dezember 1808^[1] bestimmte, dass die unter verschiedenen Bezeichnungen wie Oberamtsregierung oder Hofgericht firmierenden obersten Gerichte jedes Landesteils künftig Ober-Landesgericht heißen sollten.

Nach der Restrukturierung des Staatsterritoriums 1815 sollte jeder Regierungsbezirk zugleich das Departement (= Zuständigkeitsbereich) eines Oberlandesgerichts bilden.^[2] Entsprechend war das Oberlandesgericht Brieg für den Regierungsbezirk Oppeln zuständig. In der Praxis wurde jedoch die Abgrenzung zum Sprengel der Oberlandesgerichte Breslau und Liegnitz öfter geändert.

Im Oktober 1817 wurde das Oberlandesgericht Brieg nach Ratibor verlegt.

Nach der Märzrevolution wurden die Patrimonialgerichte abgeschafft und die Oberlandesgerichte durch Appellationsgerichte ersetzt. In Ratibor entstand 1849 so das Appellationsgericht Ratibor.

Dem Oberlandesgericht Ratibor waren folgende Gerichte nachgeordnet:

Gerichte 1. Klasse waren Gerichte mit mindestens drei Richtern, die als Spruchkörper Urteile fällen konnten. Gerichte 2. Klasse waren Gerichte mit einem oder zwei Richtern. Einzeln aufgeführt sind nur die größten die Patrimonialgerichte mit mehr als 1500 Gerichtseingesessenen. Dazu kamen noch 388 kleinere Patrimonialgerichte.

Am Gericht war im Jahr 1837 folgendes Personal beschäftigt:

• 2 Präsidenten
• 13 Räte
• 3 Assessoren
• 31 Subalterne
• 8 Unterbeamte

Bei allen Gerichten im Oberlandesbezirk zusammen waren 466 Justizbeamte beschäftigt.

Das spätklassizistische Gerichtsgebäude des Oberlandesgerichts wurde in den Jahren 1823 bis 1826 nach Plänen Karl Friedrich Schinkels errichtet. Heute beherbergt es ein Bezirksgericht und die Staatsanwaltschaft.^[3][4][5]

• Hans Carl Erdmann von Manteuffel (Präsident 1817–1819)
• August Wentzel (Präsident bis 1849)
• Leopold von Frankenberg und Ludwigsdorf (Vizepräsident 1827–1830)
• Julius von Kirchmann (Vizepräsident 1848–1849)
• Christian August Scheller (Rat ab 1805)
• Franz von Duesberg (Assessor 1819–1821)
• Theodor Heimbrod (Assessor 1846–1848)

• W. F. C. Starke: Beiträge zur Kenntniß der bestehenden Gerichtsverfassung und der neusten Resultate der Justizverwaltung in dem Preussischen Staate, Justiz-Verwaltungs-Statistik des Preussischen Staats, Bd. 2, 1839, S. 373 f., Digitalisat.

1. ↑ PrGS 1808 S. 464 (§ 53)
2. ↑ Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden vom 30. April 1815 (PrGS S. 85, 98)
3. ↑ Dehio-Handbuch der Kunstdenkmäler in Polen Schlesien. München 2005, ISBN 3-422-03109-X, S. 790.
4. ↑ Baubeschreibung
5. ↑ Pläne des Gerichtsgebäudes