Oberlandesgericht Stettin (1808–1849)

Das Oberlandesgericht Stettin war von 1808 bis 1849 ein preußisches Oberlandesgericht mit Sitz in Stettin.

Geschichte

1739 wurde das Hofgericht Stargard nach Stettin verlegt. Das Hofgericht Stettin wurde 1747 mit der Regierung Stettin verbunden und diente bis 1808 als Gericht zweiter Instanz. Die Gerichte im Königreich Preußen hatten im HRR historisch gewachsene Aufgaben, Zuschnitte und Bezeichnungen. Im Rahmen der Preußischen Reformen versuchte man, eine einheitliche Systematik einzurichten und begann damit bei den Mittelgerichten. Die Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Polizei- u. Finanz-Behörden vom 26. Dezember 1808[1] bestimmte, dass die unter verschiedenen Bezeichnungen wie Oberamtsregierung oder Hofgericht firmierenden obersten Gerichte jedes Landesteils künftig Ober-Landesgericht heißen sollten.

Nach der Restrukturierung des Staatsterritoriums 1815 sollte jeder Regierungsbezirk zugleich das Departement (= Zuständigkeitsbereich) eines Oberlandesgerichts bilden.[2] Entsprechend war das Oberlandesgericht Stettin (mit kleineren Abweichungen) für den Regierungsbezirk Stettin zuständig.

Nach der Märzrevolution wurden die Patrimonialgerichte abgeschafft und die Oberlandesgerichte durch Appellationsgerichte ersetzt. In Stettin entstand 1849 so das Appellationsgericht Stettin.

Untergerichte

Dem Oberlandesgericht Stettin waren folgende Gerichte nachgeordnet:

Art Gericht Sitz Anmerkungen
Staatliche Gerichte 1. Klasse Stadtgericht Anclam Anklam
Staatliche Gerichte 1. Klasse Stadtgericht Demmin Demmin später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Treptow an der Demmin[3]
Staatliche Gerichte 1. Klasse Stadtgericht Pasewalk Pasewalk
Staatliche Gerichte 1. Klasse Stadtgericht Stargard Stargard später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Stargard[3]
Staatliche Gerichte 1. Klasse Stadtgericht Stettin und Poelitz Stettin später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Poelitz und das Land- und Stadtgericht Stettin, 1848 wurde das Land- und Stadtgericht Poelitz in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Stettin umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Bahn Bahn
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Cammin Cammin
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Damm Damm später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Damm, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Stettin umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Fiddichow Fiddichow
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Freyenwalde, Massow und Daber Freyenwalde
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Gartz Gartz später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Gartz, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Stettin umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Gollnow Gollnow
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Greiffenberg Greifenberg später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Greifenberg, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Treptow an der Rega umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Greiffenhagen Greiffenhagen
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Labes und Wangerin Labes
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Neuwarp Neuwarp später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Neuwarp, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Ueckermünde umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Pencun Penkun 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Stettin umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Plathe und Regenwalde Plathe
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Treptow an der Rega Treptow an der Rega später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Treptow an der Rega[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Treptow an der Tollense Treptow an der Tollense später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Treptow an der Tollense, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Demmin umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Ueckermünde Ueckermünde später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Ueckermünde[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Stadtgericht Usedom Usedom später umgewandelt in das Land- und Stadtgericht Usedom, 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Swinemünde umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Land- und Stadtgericht Naugardt Naugard
Staatliche Gerichte 2. Klasse Land- und Stadtgericht Pyritz Pyritz 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgericht Stargard umgewandelt[3]
Staatliche Gerichte 2. Klasse Land- und Stadtgericht Wollin Wollin
Justizämter Justizamt Clempenow, Spanteckow und Stolpe Clempenow, Spanteckow
Justizämter Justizamt Colbatz und Friedrichswalde Colbatz 1848 in eine Gerichtskommission des Land- und Stadtgerichts Stargard umgewandelt[3]
Justizämter Justizamt Jacobshagen, Dölitz, Saatzig und Marienfließ Jacobshagen
Justizämter Justizamt Naugardt Naugardt
Justizämter Justizamt Pudagla Pudagla
Justizämter Justizamt Stepenitz und Wollin Stepenitz
Justizämter Justizamt Stettin und Jasenitz Stettin
Justizämter Justizamt Treptow an der Rega und Gültzow Treptow an der Rega
Justizämter Justizamt Ueckermünde und Königsholland und das damit verbundene Gericht des Eisenhüttenwerks zu Torgelow Ueckermünde
Justizämter Justizamt Verchen, Treptow, Lindenberg und Loitz Verchen
Patrimonialgerichte Marienstifts-Gericht Stettin Stettin
Patrimonialgerichte Patrimonialgericht Spantekow Spantekow
Patrimonialgerichte Dom-Gericht Camin Camin
Patrimonialgerichte Hofgericht Nörenberg Nörenberg

[4]

Einzeln aufgeführt sind nur die größten die Patrimonialgerichte. Insgesamt bestanden 447 Patrimonialgerichte.

Organisation

Am Gericht waren im Jahr 1837 folgendes Personal beschäftigt:

  • 2 Präsidenten
  • 13 Räte
  • 3 Assessoren
  • 37 Subalterne
  • 12 Unterbeamte

Bei allen Gerichten im Oberlandesbezirk zusammen waren 483 Justizbeamte beschäftigt.

Richter

Literatur

  • W. F. C. Starke: Beiträge zur Kenntniß der bestehenden Gerichtsverfassung und der neusten Resultate der Justizverwaltung in dem Preussischen Staate, Justiz-Verwaltungs-Statistik des Preussischen Staats, Bd. 2, 1839, S. 218 f., Digitalisat.

Einzelnachweise

  1. ↑ PrGS 1808 S. 464 (§ 53)
  2. ↑ Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden vom 30. April 1815 (PrGS S. 85, 98)
  3. ↑ a b c d e f g h i j k l m n Justiz-Ministerialblatt für die preußische Gesetzgebung und Rechtspflege, Band 10, 1848, S. 64, Digitalisat.
  4. ↑ Handbuch über den Königlich Preußischen Hof und Staat für das Jahr 1824, S. 342 f. Digitalisat
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