Oberlandesgericht Posen (1815–1849)

Das Oberlandesgericht Posen war von 1808 bis 1849 ein preußisches Oberlandesgericht mit Sitz in Posen.

Mit der der Zweiten Polnischen Teilung kam Posen 1793 zu Preußen. Für die neue Provinz Südpreußen des Königreichs Preußen wurde die südpreußische Regierung Posen als Gericht zweiter Instanz gebildet. Mit dem Frieden von Tilsit wurde Großpolen samt Posen von 1807 bis 1815 Bestandteil des kurzlebigen pronapoleonischen Herzogtums Warschau. Auf dem Wiener Kongress wurde Posen als Teil des Großherzogtums Posen schließlich wieder dem Königreich Preußen zugeschlagen.

Die Gerichte im Königreich Preußen hatten historisch gewachsene Aufgaben, Zuschnitte und Bezeichnungen. Im Rahmen der Preußischen Reformen versuchte man, eine einheitliche Systematik einzurichten und begann damit bei den Mittelgerichten. Die Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzial-Polizei- u. Finanz-Behörden vom 26. Dezember 1808^[1] bestimmte, dass die unter verschiedenen Bezeichnungen wie Oberamtsregierung oder Hofgericht firmierenden obersten Gerichte jedes Landesteils künftig Ober-Landesgericht heißen sollten.

Nach der Restrukturierung des Staatsterritoriums 1815 sollte jeder Regierungsbezirk zugleich das Departement (= Zuständigkeitsbereich) eines Oberlandesgerichts bilden.^[2] Das Oberlandesgericht Posen war aber zunächst für die ganze Provinz Posen zuständig. Mit Verordnung vom 16. Juni 1834 wurde das Oberlandesgericht Bromberg geschaffen. Danach war das Oberlandesgericht Posen nur noch für den Regierungsbezirk Posen zuständig.

Nach der Märzrevolution wurden die Patrimonialgerichte abgeschafft und die Oberlandesgerichte durch Appellationsgerichte ersetzt. In Posen entstand 1849 so das Appellationsgericht Posen.

Nach dem Ende der Franzosenzeit wurde die der französische Gerichtsorganisation entsprechende Gerichtsorganisation im Herzogtum Warschau zunächst übernommen. Es bestanden damit Friedensgerichte, darüber Landgerichte und dann das Oberlandesgericht.^[3] Dem Oberlandesgericht Posen waren folgende Gerichte nachgeordnet:

^[4]

1834 wurde die Gerichtsorganisation geändert und einheitlich Land- und Stadtgerichte gebildet. In dem -nun verkleinerten- Sprengel des Oberlandesgerichtes Posen bestanden 20 dieser Gerichte.^[5]

Daneben waren den Oberlandesgericht noch das Erzbischöfliche Konsistorialgericht in Posen und die Justiziate der Hauptzoll- und Steuerämter in Lissa, Meseritz, Kempen, Schrimm, Posen und Ostrow übergeordnet.

Am Gericht waren im Jahr 1837 folgendes Personal beschäftigt:

• 2 Präsidenten
• 8 Räte
• 5 Assessoren
• 15 Subalterne
• 8 Unterbeamte

Bei allen Gerichten im Oberlandesbezirk zusammen waren 937 Justizbeamte beschäftigt.

• Carl Wilhelm Bötticher (Präsident 1830–1842)
• Franz August Eichmann (Assessor 1819–1822)

• W. F. C. Starke: Beiträge zur Kenntniß der bestehenden Gerichtsverfassung und der neusten Resultate der Justizverwaltung in dem Preussischen Staate, Justiz-Verwaltungs-Statistik des Preussischen Staats, Bd. 2, 1839, S. 178 f., Digitalisat.

1. ↑ PrGS 1808 S. 464 (§ 53)
2. ↑ Verordnung wegen verbesserter Einrichtung der Provinzialbehörden vom 30. April 1815 (PrGS S. 85, 98)
3. ↑ Patent wegen Wiedereinführung der Preußischen Gesetze in Großherzogtum Posen vom 9. November 1816, §21; in: GS 1816, S. 230, Digitalisat.
4. ↑ Handbuch über den Königlich Preußischen Hof und Staat für das Jahr 1824, S. 358 f. Digitalisat
5. ↑ GS 1834, S. 75, Digitalisat.