Land- und Stadtgericht Berleburg

Das Land- und Stadtgericht Berleburg war von 1834 bis 1849 ein preußisches Land- und Stadtgericht mit Sitz in Berleburg.

Geschichte

Berleburg war Sitz einer Standesherrschaft des Fürsten Sayn-Wittgenstein, da das Fürstentum Sayn-Wittgenstein-Berleburg mediatisiert worden war. Mit Verordnung vom 21. Juni 1815, betreffend die Verhältnisse der vormals unmittelbaren Reichsstände[1] wurde den Standesherren die Rechtsprechung in ihren Standesherrschaften zugesagt und dies mit Instruktion vom 30. Mai 1820[2] konkretisiert. So entstand das Standesherrliche Justizamt Berleburg. Dieses Fürstlich Wittegenstein-Berleburgsche Justizamt zu Berleburg hatte jedoch keinen langen Bestand. Mit Vertrag vom 22. Mai 1834 verzichtete der Fürst für sich (jedoch nicht für seine Nachfahren) auf die Gerichtsbarkeit. Das Gericht wurde dann als Königlich Preußisches Fürstlich Wittgensteinsches Land- und Stadtgericht zu Berleburg bezeichnet.[3]

1839 lebten im Sprengel des Gerichts 8236 Gerichtseingesessene. Am Gericht waren ein Land- und Stadtrichter, ein Assessor und vier nicht-richterliche Mitarbeiter beschäftigt.

Nach der Märzrevolution wurden in Preußen die Patrimonialgerichte abgeschafft und einheitlich Kreisgerichte geschaffen. Das Land- und Stadtgericht Berleburg wurde aufgelöst und stattdessen die Gerichtsdeputation Berleburg des Kreisgerichts Siegen im Bezirk des Appellationsgerichts Arnsberg geschaffen.[4]

Literatur

  • W. F. C. Starke: Beiträge zur Kenntniß der bestehenden Gerichtsverfassung und der neusten Resultate der Justizverwaltung in dem Preussischen Staate, 1839, S. 101, 105, Digitalisat.
  • Organisation der Untergerichte im Departement des Königl. Oberlandesgerichts zu Arnsberg: Veröffentlichung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Arnsberg Rettler vom 31. Oktober 1838; in: Carl Albert Christoph Heinrich von Kamptz (Hrsg.): Jahrbücher für die Preußische Gesetzgebung, Rechtswissenschaft und Rechtsverwaltung, Bd. 52, 1838, S. 530 f., konkret S. 534, Digitalisat.
  • Bekanntmachung der anderweitigen Organisation der Königlich Preußischen Untergerichte des Oberlandesgerichtsbezirks Arnsberg; in: Fürstlich-Waldeckisches Regierungsblatt, Bd. 28, 1838, S. 137 f. konkret 140, Digitalisat.

Einzelnachweise

  1. GS S. 105
  2. GS S. 81 und 92
  3. Horst Conrad: Schloss und Kommune. Die Residenzstadt Berleburg. In: Westfälische Zeitschrift 166, 2016, S. 346, Digitalisat.
  4. Bekanntmachung des königlichen Appellationsgerichtes zu Arnsberg vom 10. April 1849; in: Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg, 1849, S. 119 f., Digitalisat.