Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie war ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss[1] für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie war der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt. Im 21. Deutschen Bundestag wird kein Ausschuss für Klimaschutz und Energie gebildet.[2]
Mitglieder
Der Ausschuss setzte sich aus zehn Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion, neun Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitgliedern der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, je vier Mitgliedern der FDP-Bundestagsfraktion und der AfD-Bundestagsfraktion, sowie einem Mitglied der Gruppe Die Linke zusammen. Den Vorsitz führte zuletzt Katrin Zschau (SPD). Der stellvertretende Vorsitz blieb vakant, da der einzige Kandidat, Karsten Hilse (AfD), abgelehnt wurde.[3]
* Obleute; ** Sprecher
Einzelnachweise
- ↑ BT-Drs. 20/228
- ↑ Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein. In: Das Parlament. 15. Mai 2025, abgerufen am 15. Mai 2025.
- ↑ Vize-Vorsitz im Ausschuss für Klimaschutz und Energie vakant. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, 12. Januar 2022, abgerufen am 13. Januar 2022.