Sigrid Emmenegger

Sigrid Emmenegger (* 4. Oktober 1976 in Freiburg im Breisgau) ist eine deutsche Juristin und seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Am 10. September 2025 schlug die SPD sie als Kandidatin für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht vor.

Biografie

Ausbildung

Sigrid Emmenegger studierte Rechtswissenschaft und Euroculture an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau. Nach Abschluss ihres Studiums wurde sie 2006 mit der Dissertation Gesetzgebungskunst. Gute Gesetzgebung als Gegenstand einer legislativen Methodenbewegung in der Rechtswissenschaft um 1900 promoviert.[1] Betreuer der Arbeit war Andreas Voßkuhle, das Zweitgutachten im Rahmen des Promotionsverfahrens verfasste Alexander Hollerbach.[2] Die Dissertation wurde in der Neuen Juristischen Wochenschrift von einer Gruppe von Rechtsprofessoren als eines der „juristischen Bücher des Jahres“ herausgehoben.[3]

Juristischer Werdegang

Im Februar 2007 trat Emmenegger beim Verwaltungsgericht Koblenz als Richterin auf Probe in den Justizdienst des Landes Rheinland-Pfalz ein. Danach war sie an den Verwaltungsgerichten Mainz und Neustadt an der Weinstraße tätig. In dieser Zeit erfolgte auch die Ernennung zur Richterin auf Lebenszeit am Verwaltungsgericht Mainz. Von Mai 2009 bis Juni 2013 wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin für ihren Doktorvater Andreas Voßkuhle an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgeordnet.[4] Von Juli 2013 bis April 2014 wurde sie an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz abgeordnet. Danach wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt und übte dieses Amt bis Juli 2019 aus. Neben der Tätigkeit als Richterin war Emmenegger wissenschaftliche Mitarbeiterin am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und war Lehrbeauftragte der Justus-Liebig-Universität Gießen.[5]

Am 5. Juli 2019 wurde Emmenegger zur Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz ernannt.[6]

Bundesverwaltungsgericht

Am 8. Oktober 2020 wurde Emmenegger vom Richterwahlausschuss zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewählt[7][8] und am 4. Januar 2021 ernannt. Das Präsidium des Bundesverwaltungsgerichts wies Emmenegger zunächst dem 4. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts zu, der unter anderem für das Bau- und Bodenrecht, das Recht des Ausbaues von Energieleitungen, das Recht der Anlegung und des Betriebes von Flugplätzen, das Denkmalschutzrecht sowie das Natur- und Landschaftsschutzrecht zuständig ist.[1] 2024 wurde sie Mitglied des 11. Revisionssenats des Bundesverwaltungsgerichts, dem „Sachen aus dem Gebiet des Rechts des Ausbaues von Energieleitungen einschließlich von Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für Anlagen, die dem Betrieb von Energieleitungen dienen“ zugewiesen sind sowie „Streitigkeiten, die Vorhaben zur Errichtung und zur Anbindung von Terminals zum Import von Wasserstoff und Derivaten betreffen, mit Ausnahme von Streitigkeiten nach dem LNG-Beschleunigungsgesetz“.[9]

Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht

Am 10. September 2025 schlug die SPD-Bundestagsfraktion Sigrid Emmenegger für die Wahl von Richtern des Bundesverfassungsgerichts 2025 vor.[4][10] Zuvor hatte die ursprünglich vorgesehene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf Anfang August 2025 ihre Kandidatur zurückgezogen. Die Nominierung im Wahlausschuss soll am 22. September und die Wahl im Bundestag am 26. September 2025 stattfinden.[4]

Sonstige Tätigkeiten

Emmenegger ist seit 2023 Mitherausgeberin der Ausbildungszeitschrift Juristische Schulung.[11]

Publikationen (Auswahl)

  • Gesetzgebungskunst: Gute Gesetzgebung als Gegenstand einer legislativen Methodenbewegung in der Rechtswissenschaft um 1900 – Zur Geschichte der Gesetzgebungslehre (= Grundlagen der Rechtswissenschaft. Nr. 5). Mohr Siebeck, Tübingen 2006, ISBN 978-3-16-148817-7 (Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2004). [Besprochen von Peter Blum, Zeitschrift für Gesetzgebung, Band 23, 2008, S. 414–417; Ulrich Karpen, Archiv des öffentlichen Rechts, Band 132, Nr. 1, 2007, S. 138–140; Benjamin Lahusen, Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft, Band 90, Nr. 1/2, 2007, S. 81–86; Bernd Mertens, Zeitschrift für neuere Rechtsgeschichte, Band 31, Nr. 1/2, 2009, S. 146–147; Werner Schubert, Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte: Germanistische Abteilung, Band 124, 2007, S. 737–742; Miloš Vec, Rechtsgeschichte – Legal History, Nr. 9, 2006, doi:10.12946/rg09/199-200 (frei zugänglich), S. 199–200.]
  • mit Ariane Wiedmann (Hrsg.): Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Band 2. De Gruyter Recht, Berlin 2011, ISBN 978-3-11-024015-3.
  • mit Lars Brocker: Landesverfassungsgerichtsbarkeit und Verfassungswandel. Entwicklungslinien aus 70 Jahren Verfassungsrechtsprechung in Rheinland-Pfalz. In: Manuela Glaab, Hendrik Hering, Michael Kißener, Dieter Schiffmann, Monika Storm (Hrsg.): 70 Jahre Rheinland-Pfalz. Historische Perspektiven und politikwissenschaftliche Analyse. Springer VS, Wiesbaden 2020, ISBN 978-3-658-28899-0, S. 271–286.

Einzelnachweise

  1. a b Dr. Sigrid Emmenegger neue Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Pressemitteilung Nr. 1/2021. Bundesverwaltungsgericht, 4. Januar 2021, abgerufen am 13. Januar 2021.
  2. Emmenegger, Gesetzgebungskunst, 2006, Vorwort.
  3. Reinhard Zimmermann: Juristische Bücher des Jahres – Eine Leseempfehlung. In: Neue Juristische Wochenschrift. Band 59, Nr. 46, 2006, S. 3328–3332, hier S. 3329.
  4. a b c Christian Rath: Vorschlag fürs Bundesverfassungsgericht: Sigrid Emmenegger soll nach Karlsruhe gehen. In: taz. 10. September 2025, abgerufen am 10. September 2025.
  5. Honorarprofessoren, außerplanmäßige Professoren und Lehrbeauftragte. Justus-Liebig-Universität Gießen, abgerufen am 7. November 2020.
  6. Dr. Sigrid Emmenegger neue Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz. Pressemitteilung Nr. 26/2019. Verwaltungsgericht Koblenz, 8. Juli 2019, abgerufen am 12. September 2025.
  7. Neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, 8. Oktober 2020, archiviert vom Original am 13. November 2020; abgerufen am 7. November 2020.
  8. Dr. Sigrid Emmenegger zur Richterin am Bundesverwaltungsgericht gewählt. Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz, 9. Oktober 2020, abgerufen am 7. November 2020.
  9. Geschäftsverteilungsplan des Bundesverwaltungsgerichts für das Geschäftsjahr 2024. Bundesverwaltungsgericht, 1. Juli 2024, abgerufen am 15. August 2024.
  10. SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Kandidatin für Bundesverfassungsgericht vor. In: tagesschau.de. Abgerufen am 10. September 2025.
  11. Zur Person: Ri’inBVerwG Dr. Sigrid Emmenegger. Justus-Liebig-Universität Gießen – Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie (Prof. Dr. Franz Reimer), abgerufen am 12. September 2025. Siehe auch Juristische Schulung, Band 63, Nr. 10, 2023, Titelblatt.