Resolution 1906 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat Resolution 1906
Datum:	23. Dezember 2009
Sitzung:	6,253
Kennung:	S/RES/1906 (Dokument)
Abstimmung:	Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand:	Die Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Osterreich AUT Burkina Faso BFA Costa Rica CRI Kroatien HRV Japan JPN Libysch-Arabische Dschamahirija LBY Mexiko MEX Turkei TUR Uganda UGA Vietnam VNM
Standorte der Militäreinheiten, die im Rahmen der Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) im Dezember 2009 in der Demokratischen Republik Kongo stationiert waren. Basierend auf der UN-Karte Nr. 4121 Rev. 44.

In der Resolution 1906 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, die am 23. Dezember 2009 einstimmig verabschiedet wurde, bekräftigte der Rat nach erneuter Bestätigung früherer Resolutionen zu diesem Thema und unter Hinweis auf die Lage in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) seine Entscheidung, das Mandat der Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (MONUC) bis zum 31. Mai 2010 zu verlängern. Die Resolution ermöglichte somit den Verbleib von 21.000 Polizisten sowie nationalen und internationalen Truppen im Land.^[1]

Der Beschluss wies der Mission drei Hauptaufgaben zu:

(a) den wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung, des humanitären Personals und des Personals der Vereinten Nationen sowie der entsprechenden Einrichtungen zu gewährleisten;

(b) die Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung ausländischer und kongolesischer Truppen durchzuführen;

(c) die Bemühungen der Regierung zur Verbesserung der Sicherheit und Stabilität im Land zu unterstützen.

Der Rat bekräftigte erneut seine Besorgnis über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in den Konfliktgebieten und forderte die kongolesische Regierung nachdrücklich auf, „die Zivilbevölkerung wirksam zu schützen, nachhaltige Institutionen im Sicherheitsbereich zu entwickeln, die die Rechtsstaatlichkeit uneingeschränkt achten, und die Achtung der Menschenrechte sowie die Bekämpfung der Straflosigkeit zu gewährleisten“. Er forderte insbesondere die Lord’s Resistance Army und die Demokratischen Kräfte für die Befreiung Ruandas auf, alle Formen der Gewalt einzustellen.

Der Rat ersuchte Generalsekretär Ban Ki-moon, eine strategische Überprüfung der Lage in der Demokratischen Republik Kongo und der Fortschritte der MONUC bei der Erfüllung ihres Mandats vorzunehmen und dabei den integrierten strategischen Rahmen für die Präsenz der Vereinten Nationen in diesem Land bis zum 1. April 2010 zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund schlug der Rat vor, das Mandat der MONUC in Zukunft zu verlängern, sobald Wege gefunden worden sind, wie sie die Zivilbevölkerung besser schützen kann.^[2]

• Text of the Resolution auf undocs.org

1. ↑ UN extends mandate of DRCongo peacekeepers (Memento des Originals vom 24. Januar 2013 im Webarchiv archive.today), AFP, 23. Dezember 2009 
2. ↑ Congo-Kinshasa: Security Council Extends Mandate of United Nations Organization Mission Until 31 May 2010, AllAfrica.com, 24. Dezember 2009