Resolution 1884 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat Resolution 1884
Datum:	27. August 2009
Sitzung:	6,183
Kennung:	S/RES/1884 (Dokument)
Abstimmung:	Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand:	Die Lage im Nahen Osten
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Osterreich AUT Burkina Faso BFA Costa Rica CRI Kroatien HRV Japan JPN Libysch-Arabische Dschamahirija LBY Mexiko MEX Turkei TUR Uganda UGA Vietnam VNM
UN soldiers Lebanon 2006

Die Resolution 1884 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde am 27. August 2009 einstimmig angenommen.

Der Sicherheitsrat verlängerte heute das Mandat der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) für ein Jahr bis zum 31. August 2010. Er appelliert nachdrücklich an alle beteiligten Parteien, den Waffenstillstand und die „Blue Line“ zu respektieren und vollständig mit den Vereinten Nationen und deren Mission zu kooperieren.

Da die Lage im Libanon weiterhin eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit darstellt, nahm der Rat die Resolution 1884 (2009) einstimmig an. Darin forderte er die Parteien auf, vollständig mit dem 15-köpfigen Gremium und dem Generalsekretär zusammenzuarbeiten, um einen dauerhaften Waffenstillstand und eine langfristige Lösung zu erzielen, wie sie in der Resolution 1701 (2006) vorgesehen sind.

Der Rat lobte die positive Rolle von UNIFIL und erklärte, deren Einsatz zusammen mit den libanesischen Streitkräften habe zur Schaffung eines neuen strategischen Umfelds im Süden des Libanon beigetragen. Er begrüßte die Ausweitung der koordinierten Aktivitäten zwischen UNIFIL und den libanesischen Streitkräften und forderte eine weitere Verbesserung dieser Zusammenarbeit.

Der Rat erwartet in den kommenden Monaten die Ergebnisse der Überprüfung der operativen Kapazitäten von UNIFIL, einschließlich der Truppenstruktur, Ausstattung und Anforderungen, wie im Schreiben des Generalsekretärs vom 6. August (Dokument S/2009/407) genannt, um sicherzustellen, dass die Mittel und Ressourcen der Mission bestmöglich eingesetzt werden.

Im Text begrüßte der Rat außerdem die Bemühungen der Interimskraft, die Null-Toleranz-Politik des Generalsekretärs gegen sexuelle Ausbeutung und Missbrauch umzusetzen und die strikte Einhaltung des Verhaltenskodex der Vereinten Nationen durch das Personal zu gewährleisten. Er forderte den Generalsekretär auf, alle notwendigen Schritte zu ergreifen und ihn darüber zu informieren. Die Truppensteller wurden aufgefordert, vorbeugende und disziplinarische Maßnahmen zu treffen, um sicherzustellen, dass solche Fälle ordnungsgemäß untersucht und bestraft werden.

Nach der Annahme der Resolution begrüßte die israelische Vertreterin Gabriela Shalev die Verlängerung des UNIFIL-Mandats für ein weiteres Jahr und betonte die wichtige Rolle der Mission bei der Umsetzung der Resolution 1701 (2006). Die Lage im Süden des Libanon bleibe komplex. Die Ereignisse im Juli hatten auf ein gefährliches Phänomen aufmerksam gemacht, vor dem Israel gewarnt hatte: die Hisbollah, eine terroristische Organisation, setzte weiterhin Waffen und Personal sowohl nördlich als auch südlich des Litani-Flusses ein, was eine offene Verletzung der Resolution 1701 und anderer einschlägiger Ratsresolutionen darstellt. Es gab kürzlich ernste Vorfälle mit mehreren Explosionen in Khirbat Silim am 14. Juli.^[1]

1. ↑ Security Council Extends Mandate of Force in Lebanon until 31 August 2010, Unanimously Adopting Resolution 1884 (2009), United Nations, 27. August 2009