Resolution 1861 des UN-Sicherheitsrates

UN-Sicherheitsrat Resolution 1861
Datum:	14. Januar 2009
Sitzung:	6,064
Kennung:	S/RES/1861 (Dokument)
Abstimmung:	Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand:	Die Lage im Tschad, in der Zentralafrikanischen Republik und in der Subregion
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 2009:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Russland RUS Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Osterreich AUT Burkina Faso BFA Costa Rica CRI Kroatien HRV Japan JPN Libysch-Arabische Dschamahirija LBY Mexiko MEX Turkei TUR Uganda UGA Vietnam VNM

Die Resolution 1861 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wurde am 14. Januar 2009 einstimmig angenommen.

Der Sicherheitsrat verlängerte das Mandat der Mission der Vereinten Nationen in der Zentralafrikanischen Republik und im Tschad (MINURCAT), das am 15. März 2009 ausgelaufen wäre, bis zum 15. März 2010 und wies ihr gleichzeitig eine militärische Komponente zur Nachfolge der in der Region stationierten Truppen der Europäischen Union zu.

Die MINURCAT wurde am 25. September 2007 durch die Resolution 1778 als Teil einer „mehrdimensionalen Präsenz“ im Osten des Tschad und im Nordosten der Zentralafrikanischen Republik eingerichtet, um Elemente der tschadischen Polizei zu unterstützen und mit anderen Akteuren in der Region zusammenzuarbeiten, um Flüchtlingen zu helfen und Bedrohungen für humanitäre Aktivitäten entgegenzuwirken.

Die multidimensionale Präsenz sollte dazu beitragen, die Sicherheitsbedingungen zu schaffen, die eine freiwillige, sichere und nachhaltige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen ermöglichen, unter anderem durch den Schutz dieser Flüchtlinge, Vertriebenen und gefährdeten Zivilisten. Außerdem sollte sie dazu beitragen, die Menschenrechtslage in der Region zu überwachen und mit den Regierungen und der Zivilgesellschaft des Tschad und der Zentralafrikanischen Republik zusammenzuarbeiten, um Menschenrechtsstandards zu fördern und die Rekrutierung und den Einsatz von Kindersoldaten zu beenden. Eine von der Europäischen Union geführte Militärmacht, die EUFOR, wurde ermächtigt, „alle erforderlichen Maßnahmen“ zu ergreifen, um gefährdete Zivilisten zu schützen, die Lieferung humanitärer Hilfe zu erleichtern und zum Schutz und zur Bewegungsfreiheit des Personals der Vereinten Nationen beizutragen.

Mit der einstimmigen Verabschiedung der Resolution 1861 beschloss der Rat, dass die MINURCAT maximal 300 Polizeibeamte, 25 militärische Verbindungsoffiziere, 5200 Militärangehörige und eine angemessene Anzahl von Zivilpersonal umfassen soll, um ihre bisherigen Aufgaben wahrzunehmen.

Gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen wurde MINURCAT außerdem beauftragt, die Aufgaben der EUFOR, deren Mandat am 15. März 2009 auslaufen sollte, in Bezug auf den Schutz gefährdeter Zivilisten, die Erleichterung der Lieferung humanitärer Hilfe und den Schutz von Personal und Einrichtungen der Vereinten Nationen fortzuführen. Der Rat ermutigte die Regierungen des Tschad und der Zentralafrikanischen Republik, weiterhin mit den Vereinten Nationen und der Europäischen Union zusammenzuarbeiten, um einen reibungslosen Übergang von der EUFOR zur militärischen Komponente der Vereinten Nationen zu ermöglichen, einschließlich der Übergabe aller von der EUFOR eingerichteten Standorte und Infrastrukturen an die Vereinten Nationen.

Gemäß dem Text sollte MINURCAT auch eine ständige militärische Präsenz in Birao in der Zentralafrikanischen Republik aufbauen, die befugt ist, in Zusammenarbeit mit der Regierung des Landes alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um zu einem sichereren Umfeld beizutragen, begrenzte Operationen zur Rettung von Zivilisten und humanitären Helfern in Gefahr durchzuführen, das Personal und die Einrichtungen der Vereinten Nationen zu schützen und die Sicherheit und Bewegungsfreiheit des Personals der Vereinten Nationen und der mit ihnen verbundenen Mitarbeiter zu gewährleisten.^[1]

1. ↑ SECURITY COUNCIL EXTENDS MANDATE OF UNITED NATIONS MISSION IN CENTRAL AFRICAN REPUBLIC AND CHAD UNTIL 15 MARCH 2010, UNANIMOUSLY ADOPTING RESOLUTION 1861, United Nations, 14. Januar 2009 (englisch).