Regierungskonsultationen

Regierungskonsultationen sind Zusammenkünfte von Regierungen zweier Staaten. Sie haben informierende und beratende Funktion. Neben den Regierungschefs beider Länder sind auch alle weiteren Minister des Kabinetts anwesend. Regierungskonsultationen gelten als Ausdruck einer intensiven Zusammenarbeit zwischen zwei Staaten.

Deutsch-Französische Regierungskonsultationen (1963–2003)

Die ersten Regierungskonsultationen mit Frankreich fanden 1963 anlässlich der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) statt. Fortan sollten sich die Kabinette beider Länder halbjährlich treffen. Zum 40. Jahrestag des Élysée-Vertrages 2003 trat schließlich erstmals der deutsch-französische Ministerrat zusammen, der die deutsch-französische Zusammenarbeit auf eine neue Ebene stellen soll, so dass man offiziell nicht mehr von Regierungskonsultationen spricht.

Weitere Regierungskonsultationen

Die Bundesrepublik Deutschland pflegt derzeit mit folgenden Staaten Regierungskonsultationen:

Land Seit Zuletzt Anzahl
Italien Italien 2023 in Berlin[1] 32
Spanien Spanien 2022 in A Coruña[2] 25
Polen Polen 2024 in Warschau[3] 16
Russland Russland 1998 2012 in Moskau[4] 14
Indien Indien 2011 2024 in Neu-Delhi[5] 7
Israel Israel 2008 2018 in Jerusalem[6] 7
China Volksrepublik Volksrepublik China 2011 2023 in Berlin[7] 7
Tunesien Tunesien 2012 2018 in Berlin[8] 4
Niederlande Niederlande 2013 2023 in Rotterdam[9] 4
Brasilien Brasilien 2015 2023 in Berlin[10] 2
Turkei Türkei 2016 2016 in Berlin[11] 1
Japan Japan 2023 2023 in Tokio[12] 1

Mit den Vereinigten Staaten gab es bisher keine offiziellen Regierungskonsultationen. Erstmals reisten im Juni 2011 aber insgesamt fünf Bundesminister mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die USA, sodass zumindest von inoffiziellen Regierungskonsultationen die Rede war.

Die mit Russland geplanten Regierungskonsultationen 2014 wurden aufgrund der Ukraine-Krise abgesagt. Das Format blieb seitdem ausgesetzt.[4]

Einzelnachweise

  1. ↑ Elisabeth Pongratz: Deutschland und Italien wollen in Energiefragen enger zusammenarbeiten. Abgerufen am 22. November 2023.
  2. ↑ Deutsch-Spanische Regierungskonsultationen am 5. und 6. Oktober in A Coruña. Abgerufen am 5. Oktober 2022.
  3. ↑ Regierungskonsultationen: Tusk empfängt Scholz in Warschau. Abgerufen am 2. Juli 2024.
  4. ↑ a b Russisch-deutsche Beziehungen. In: Botschaft der Russischen Föderation. 28. August 2014, abgerufen am 12. Februar 2021.
  5. ↑ Bundeskanzler Scholz reist zu den 7. Deutsch-Indischen Regierungskonsultationen. In: bundesregierung.de. 21. Oktober 2024, abgerufen am 22. Oktober 2024.
  6. ↑ Kabinett reist nach Jerusalem. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  7. ↑ Regierungskonsultationen: „China hofft, Deutschland für sich zu nutzen“. Abgerufen am 21. Juni 2023.
  8. ↑ Auswärtiges Amt: Eine Partnerschaft mit Strahlkraft. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  9. ↑ Deutschland und Niederlande vertiefen Militärkooperation. In: Der Spiegel. 27. März 2023, abgerufen am 28. März 2023.
  10. ↑ Gemeinsame Erklärung anlässlich der Zweiten Hochrangigen Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen. Abgerufen am 12. Februar 2025.
  11. ↑ Erste Deutsch-Türkische Regierungskonsultationen in Berlin. Abgerufen am 12. Februar 2021.
  12. ↑ tagesschau.de: Erste deutsch-japanische Regierungskonsultationen. Abgerufen am 17. März 2023.
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