Präsident des Staates Palästina

Präsident des Staates Palästina
رئيس دولة فلسطين
Siegel des Präsidenten
Standarte des Präsidenten
Amtierend Mahmud Abbas seit dem 15. Januar 2005
Anrede	Seine Exzellenz
Amtszeit	4 Jahre (Wiederwahl unbegrenzt möglich)
Stellvertreter	Vizepräsident
Schaffung des Amtes	2. April 1989
Erster Amtsinhaber	Jassir Arafat
Website	[1]

Der Präsident des Staates Palästina (arabisch رئيس دولة فلسطين, DMG Raʼīs Dawlat Filasṭīn) ist das Staatsoberhaupt Palästinas. Jassir Arafat wurde 1989, ein Jahr nach der Palästinensischen Unabhängigkeitserklärung, zum ersten Präsidenten des Staates Palästina ernannt. Der Titel war ursprünglich rein symbolischer Natur und bestand parallel zum de-facto-Amt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Beide Ämter wurden ab 1994 von Arafat bis zu seinem Tod im November 2004 ausgeübt und anschließend von seinem Nachfolger Mahmud Abbas übernommen. Im Januar 2005 bat der Palästinensische Zentralrat (PCC) Abbas, die Aufgaben des Präsidenten des Staates Palästina zu übernehmen.^[1] Im November 2008 genehmigte der PCC die Fortsetzung von Abbas’ Amtsausübung als Präsident des Staates Palästina.^[2] Seit 2013 ist die Bezeichnung „Präsident des Staates Palästina“ die alleinige offizielle Amtsbezeichnung des palästinensischen Präsidenten.

Am 15. November 1988 rief die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) den Staat Palästina (SoP) aus. Jassir Arafat, der Vorsitzende der PLO, nahm den Titel „Präsident von Palästina“ an. Die Vereinten Nationen erkannten die PLO als „Vertreter des palästinensischen Volkes“ an. Die PLO errichtete einen Palästinensischen Nationalrat und eine Exilregierung, die beide das palästinensische Volk weltweit repräsentieren sollten.

Die Oslo-Verträge führten zur Einrichtung der parallelen Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sowie des Palästinensischen Legislativrats, die beide die Palästinenser in den palästinensischen Gebieten vertreten sollten. Ab 1994 übernahm Jassir Arafat das Amt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, das durch die Präsidentschaftswahlen von 1996 gefestigt wurde. Seitdem wurden beide Funktionen – Präsident des Staates Palästina und Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde – von ein und derselben Person ausgeübt.

Im Jahr 2012 erkannte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den „Staat Palästina“ als Beobachterstaat ohne Mitgliedschaft an.^[3] Dies hob jedoch die Funktion des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde nicht auf, da dieses Amt auf den Oslo-Verträgen basiert.

Im Gegensatz zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde wird der Präsident des Staates Palästina nicht durch demokratische Wahlen bestimmt, sondern durch den Zentralrat der PLO. Im Jahr 1989 wählte der Zentralrat der PLO Jassir Arafat zum ersten Präsidenten des Staates Palästina.^[4] Zu diesem Zeitpunkt wurde die PLO, die ihn wählte, von Arafat selbst geführt.

Nach Arafats Tod im November 2004 blieb das Amt zunächst unbesetzt. Im Mai 2005, vier Monate nachdem Mahmud Abbas zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt worden war, bat der Zentralrat der PLO Abbas, das Amt des Präsidenten des Staates Palästina kommissarisch zu übernehmen.^[1] Am 23. November 2008 formalisierte der Zentralrat diese Funktion, indem er Abbas zum Präsidenten des Staates Palästina wählte.^[2] Die Gremien der PLO, die Abbas 2005 und 2008 einsetzten, wurden damals – und werden bis heute – von Abbas selbst geleitet.

Nr.	Bild	Name (Geburt-Tod)	Amtsantritt	Amtsende	Amtsdauer	Partei	Wahl
1		Jassir Arafat (1929–2004)	2. April 1989	11. November 2004†	15 Jahre, 223 Tage	Fatah	1996
_		Rauhi Fattuh (geb. 1948) (geschäftsführend)	11. November 2004	15. Januar 2005	65 Tage	Fatah	–
2		Mahmud Abbas (geb. 1935)	15. Januar 2005	Amtsinhaber	20 Jahre, 166 Tage	Fatah	2005

1. ↑ ^{a b} NewsLibrary.com - newspaper archive, clipping service - newspapers and other news sources. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Dezember 2013; abgerufen am 3. Juli 2025 (englisch). 
2. ↑ ^{a b} Khaleej Times Online - PLO body elects Abbas ‘President of Palestine’. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 8. Juni 2011; abgerufen am 3. Juli 2025 (englisch). 
3. ↑ Legal Implications of the UN General Assembly Vote to Accord Palestine the Status of Observer State. In: ASIL. Abgerufen am 3. Juli 2025 (englisch). 
4. ↑ Tom Lansford,Political Handbook of the World 2014, p. 1628.