Parlamentswahl in Turkmenistan 2023
Die Parlamentswahl in Turkmenistan 2023 fand am 26. März 2023 statt. Gewählt wurden 125 Abgeordnete der Versammlung von Turkmenistan (Mejlis), für die es 258 Kandidaten gab.[1]
Wahltermin
Der Wahltermin wurde am 13. Januar 2023 bekanntgegeben. Wenig später beschlossen der Volksrat und die Mejlis unabhängig davon, formal wieder zu einem Einkammerparlament zurückzukehren.[2]
Bewertung
Wahlbeobachter der OSZE kritisierten wie bereits bei den vorherigen Wahlen das Fehlen von Meinungspluralismus und politischem Wettbewerb. Bemängelt wurden unter anderem der eingeschränkte Zugang zu Informationen und die fehlende Neutralität der Wahlkommissionen.[3]
Ergebnis
Die regierende Demokratische Partei Turkmenistans, der auch der autoritäre Präsident Serdar Berdimuhamedow angehört, konnte die Anzahl der ihr zugeordneten Sitze von 55 bei der vorherigen Wahl 2018 auf 65 erhöhen. Die Zahl der gewählten unabhängigen Kandidaten verringerte sich hingegen von 48 auf 18, während die Landwirtschaftspartei Turkmenistans (13 Sitze Zugewinn) und die Partei der Industriellen und Unternehmer Turkmenistans (7 Sitze Zugewinn) ihre Mandatsanzahlen vergrößern konnten.[4] Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei 91,12 Prozent.[5] Alle gewählten Kandidaten unterstützen Präsident Berdimuhamedow, womit es im Parlament keine echte Opposition gibt.[1]
| Partei | Sitze |
|---|---|
| Demokratische Partei Turkmenistans | 65 |
| Landwirtschaftspartei Turkmenistans | 24 |
| Unabhängige | 18 |
| Partei der Industriellen und Unternehmer Turkmenistans | 18 |
Einzelnachweise
- ↑ a b Parlamentswahl in Turkmenistan: Turkmenen wählen Parlament ohne Opposition. In: Die Zeit. 27. März 2023, abgerufen am 21. Oktober 2023.
- ↑ Turkmenistan: Ex-Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow ändert Gesetzgebungsverfahren zu seinen Gunsten. 28. Januar 2023, abgerufen am 21. März 2025.
- ↑ Turkmenistan parliamentary elections 2023: ODIHR election assessment mission final report. OSZE, 10. Oktober 2023, abgerufen am 23. März 2025 (englisch).
- ↑ turkmenportal: ЦИК Туркменистана объявил результаты выборов в парламент | Общество. 10. Oktober 2023, abgerufen am 20. Oktober 2023 (russisch).
- ↑ Türkmenistanda Saýlawlary we sala salşyklary geçirmek baradaky merkezi topar. Archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 13. April 2023; abgerufen am 20. Oktober 2023. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
