No Fly List (USA)

Die No Fly List ist eine Namensdatenbank der US-Regierung, die Personen umfasst, denen der Transport durch Flugzeuge untersagt ist. Die Liste entstand nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und umfasste 2016 rund 81.000 Menschen, wobei weniger als 1000 davon amerikanische Staatsbürger waren. Sie ist eine Unterkategorie der Terrorist Screening Database (auch als „terrorist watchlist“ bekannt) und wird durch das Terrorist Screening Center der Bundespolizei FBI geführt.^[1]

Bereits vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001 führte die US-Bundesregierung eine Liste mit Personen, die sie als Gefahr für den Luftverkehr einstufte und denen es verboten war, mittels Flugzeugen transportiert zu werden. Diese Liste umfasste jedoch nur 16 Personen.^[2] Unmittelbar nach dem 11. September 2001 nahm der Umfang der Liste stark zu. Im November 2001 waren auf ihr bereits 400 Namen enthalten. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Pflege der Liste der Federal Aviation Administration (FAA) übertragen.^[3] Mitte Dezember 2001 wurden zwei separate Listen erstellt: eine Liste mit Personen, denen der Transport per Flugzeug grundsätzlich untersagt war, mit 594 Personen – die eigentliche No Fly List. Und eine Liste mit 365 „Selectees“ – Reisende, die besonders gründlich überprüft werden sollten. Im Januar 2002 umfassten beide Listen zusammen mehr als 1000 Namen. Im April 2005 war diese Zahl bereits auf rund 70.000 Einträge angewachsen. In den ersten zweieinhalb Jahren bestritten die amerikanische Bundespolizei FBI und die Transportation Security Administration (TSA) die Existenz der Liste.^[2]

Im August 2004 machte der damalige US-Senator Edward „Ted“ Kennedy öffentlich, dass er an Flughäfen fünf Mal befragt worden sei und Flüge verpasst habe, weil sein Name auf der No Fly List stehe. Der Grund hierfür soll darin gelegen haben, dass ein Terrorverdächtiger den Alias-Namen „T. Kennedy“ verwendete. Es dauerte mehr als drei Wochen, bis der Fehler behoben wurde.^[4] Im Jahr 2008 schrieb die Jura-Professorin Laura K. Donohue in ihrem Buch The Cost of Counterterrorism: Power, Politics, and Liberty, dass viele Reisende Probleme bekämen, weil sie den gleichen oder einen ähnlichen Namen wie eine Person auf der No Fly List trügen.^[2] Laut TSA hat es im Jahr 2005 rund 30.000 entsprechende Beschwerden gegeben.^[5] In Reaktion auf eine Sammelklage der Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) richtete die TSA einen Ombudsprozess ein, durch den Betroffene ihre Identität bestätigen können.^[2]

Im Jahr 2016 machte die demokratische Senatorin Dianne Feinstein öffentlich, dass 81.000 Personen auf der No Fly List sehen. Davon sind indes weniger als 1000 Personen amerikanische Staatsbürger.^[6]

Zu den langjährigen Kritikern der No Fly List gehört die amerikanische Bürgerrechtsorganisation ACLU. Sie bemängelt, dass Personen auf der Liste nicht über ihre Aufnahme auf diese benachrichtigt werden und es keine verfassungsmäßig adäquate Möglichkeit gebe, gegen die eigene Existenz auf der Liste vorzugehen.^[7] Auch die Juraprofessorin Anya Bernstein, die an der University of Connecticut lehrt,^[8] hat sich als Kritikerin der Liste einen Namen gemacht.^[9]