Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen (englisch Network Statement) sind ein Dokument, das nach europäischem Eisenbahnrecht von Infrastrukturbetreibern veröffentlicht wird.

Die Richtlinie 2012/34/EU verlangt einen diskriminierungsfreier Netzzugang und Zugang zu Serviceeinrichtungen. Das soll den Eisenbahnverkehrsunternehmen ermöglichen, schienenverkehrsbezogene Leistungen zu erbringen. Dazu sind gemäß Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU in Schienennetz-Nutzungsbedingungen die Informationen und Bedingungen zu beschreiben. Infrastrukturbetreiber aktualisieren ihre Schienennetz-Nutzungsbedingungen meist jährlich. In derselben Richtlinie wird die Veröffentlichung in mindestens zwei Sprachen vorgeschrieben (in der Regel die Landessprache und Englisch).

Vor der Einführung der Richtlinie 2012/34/EU wurden die Vorgaben zu den Schienennetz-Nutzungsbedingungen in der Richtlinie 2001/14/EG geregelt.

Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen enthalten administrative, rechtliche, technische und finanzielle Informationen zum Schienennetz des Infrastrukturbetreibers und zu dessen Serviceeinrichtungen und -leistungen.[1]

Teilweise veröffentlichen auch außereuropäische Infrastrukturbetreiber vergleichbare Dokumente als Network Statement.[2][3]

Struktur

Im RNE Network Statement Common Structure and Implementation Guide sieht RailNetEurope folgende Grobstruktur des Dokuments vor:[4]

  1. Allgemeine Informationen
  2. Infrastruktur
  3. Zugangsbedingungen
  4. Kapazitätsvergabe (Trassenvergabe)
  5. Dienstleistungen und Gebühren
  6. Betrieb
  7. Serviceeinrichtungen

Einzelnachweise

  1. ↑ Schienennetz-Nutzungs­bedingungen. ÖBB Infrastruktur, abgerufen am 28. Mai 2025.
  2. ↑ Declaración de la Red de Ferroviaria. Dirección Nacional de Transporte Ferroviario, abgerufen am 28. Mai 2025 (spanisch). (PDF; Beispiel aus Uruguay)
  3. ↑ Network Statement. Transnet, abgerufen am 28. Mai 2025 (englisch). (Beispiel aus Südafrika)
  4. ↑ RNE Network Statement Common Structure and Implementation Guide 2026. Abgerufen am 28. Mai 2025.
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