Jogug-hyeogsin-dang

Die Partei für den Wiederaufbau Koreas (gängige deutsche Abkürzung: JHP) (Hangul: 조국혁신당; Hanja: 祖國革新黨, wörtlich: Die Innovationspartei für die Heimat)[1][2][3] ist eine südkoreanische politische Partei, gegründet vom ehemaligen Justizminister Cho Kuk hinsichtlich der Parlamentswahl in Südkorea 2024. Der Name der Partei kann als 'Cho-kuk Hyuk-sin Dang' auf Koreanisch geschrieben werden. Das Wort 'Cho-kuk' bedeutet soviel wie 'Mutterland (Korea)', ist aber gleichzeitig auch der Name des Parteigründers Cho Kuk, nur die Bedeutung in Hanja ist anders. Cho Kuk trat im Dezember 2024 als Parteivorsitzender aufgrund der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, seine zweijährige Gefängnisstrafe wegen Dokumentenfälschung aufrechtzuerhalten, zurück.

Die JHP wird als eine Alternative im politischen mittleren linken Spektrum zur Deobureo-minju-Partei gesehen. Die Partei wendet sich gegen die sogenannte „Staatsanwaltsdiktatur“ und beschuldigt die Regierung unter Präsident Yoon Suk-yeol diese aufrechtzuhalten. Die Partei priorisiert eine Reform und Entpolitisierung der inländischen Staatsanwaltschaft. Sie unterstützt außerdem einen größeren Eingriff der Regierung in die Wirtschaft und fördert eine Erweiterung des Sozialstaats bzw. des sozialen Sicherheitsnetzes.

Geschichte

Der ehemalige Justizminister Cho Kuk kündigte am 13. Februar 2024 an, dass er plane eine neue politische Partei zu gründen mit dem Ziel, die „Staatsanwaltschaftsdiktatur“ zu bekämpfen.[4] Er ließ anschließend die „Cho Kuk Neue Partei“ (조국신당) als vorbereitende Parteigründungskomitee bei der Nationalen Wahlkommission registrieren. Nachdem eine Befragung hinsichtlich der Benennung für die Partei abgehalten wurde, wurde der Name am 29. Februar 2024 zu „Partei des Wiederaufbaus Koreas“ bzw. Jogug-hyeogsin-dang geändert. Die Partei wählte Echtblau als primäre Farbe.[5] Die Partei wurde offiziell am 3. März 2024 bei der parteiinternen Etablierungszeremonie gegründet.[6]

In der Parlamentswahl 2024 gewann die JHP 12 Sitze durch die Sitze der Verhältniswahl, da die JHP keine Kandidaten für die Direktmandate ernannt hatte um eine Wahlsplittung zu vermeiden. Das machte die JHP zur drittgrößten Partei in der 300 Sitze großen Nationalversammlung (auf Koreanisch: Gukhoe), dem südkoreanischen Parlament, hinter der DMP, die 175 Sitze gewann, und der GHP mit 108 Sitzen.[7]

Durch die Krise, ausgelöst durch die Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea 2024, stimmten die Abgeordneten der Partei für ein Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten Yoon Suk-yeol sowie später dem Amtsenthebungsverfahren des Premierministers Han Duck-soo, der als Interimspräsident während des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Yoon Suk-yeol diente.

Im Dezember 2024 wies der Oberste Gerichtshofs die Berufung Cho Kuks ab und hielt somit die zweijährige Gefängnisstrafe wegen Dokumentenfälschung von Parteigründers Cho Kuk aufrecht. Aufgrund dieser Entscheidung verlor er seinen Sitz in der Nationalversammlung und darf bis 2031 für kein Amt antreten. Vor dieser Entscheidung wurde er als potentiellen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2025 betrachtet.[8][9]

Ideologie

Die Partei wird hauptsächlich als liberal und progressiv beschrieben.[10][11] Sie gilt als progressiver als die Demokratische Partei (DMP).

Laut der Parteisatzung ist die Abschaffung der „Staatsanwaltschaftsdiktatur“ in Südkorea und das Ende der Regierung von Yoon Suk-yeol die Priorität. Um das zu erreichen, priorisiert die Partei eine Reform und Entpolitisierung der südkoreanischen Staatsanwaltschaft.[12] Es zielt auch ab das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen zu reformieren und fordert eine Unabhängigkeit des Büros für den Staatshaushalt der Nationalversammlung vom Ministerium. Die Partei zeigt progressive Tendenzen in Wirtschaftsfragen und unterstützt größere staatliche Eingriffe in die Wirtschaft durch ökologische und wissenschaftliche Investitionen, ausgewogene Entwicklung und eine Erweiterung des sozialen Sicherheitsnetzes. Die Partei strebt eine friedliche und kooperative Beziehung zu Nordkorea und eine Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.[13]

Vorsitzende

Reihenfolge Name Foto Amtszeit
Amtsbeginn Amtsende
1 Cho Kuk 03. März 2024 04. Juli 2024
- Kim Joon-hyung
(interim)
04. Juli 2024 20. Juli 2024
2 Cho Kuk 20. Juli 2024 12. Dezember 2024
- Kim Sunmin
(interim)
12. Dezember 2024

Wahlergebnisse

Wahl Vorsitzender Wahlkreise Parteiliste Sitze Position
Stimmen % Sitze +/- Stimmen % Sitze +/- Anzahl. +/–
2024 Cho Kuk 6.874.278 24,25
12 / 46
neu
12 / 300
neu 3.

Einzelnachweise

  1. 국 조: '조국혁신당'의 영문명은 'Rebuilding Korea Party'입니다. 영문지 또는 외신 기자 여러분, 기억해주십시오. (deutsch: Der englische Name der „Partei für den Wiederaufbau Koreas“ lautet:'Rebuilding Korea Party' Englische und ausländische Pressereporter, bitte um Beachtung). In: Facebook. 10. März 2024, abgerufen am 8. April 2024 (koreanisch).
  2. 당명은 정했는데 '조국' 한자는 못 정했다…창준위 "한자 쓰지 않을 수도 있다". In: Segye Ilbo. 29. Februar 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  3. 평천 최: 선관위, '조국신당' 명칭 불허…"'祖國'은 당명에 사용 가능". In: Yonhap News Agency. 26. Februar 2024, abgerufen am 13. März 2024 (koreanisch).
  4. Convicted ex-Justice Minister Cho Kuk to launch new political party. In: Korea JoongAng Daily. 13. Februar 2024, abgerufen am 4. März 2024 (englisch).
  5. 현우 진: 조국신당, '조국혁신당' 정식 당명 확정… "당 색깔은 트루블루". In: 신아일보. 29. Februar 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  6. 금태섭 "조국혁신당 창당 참담…부끄러움은 국민의 몫". In: The Korea Economic Daily. 4. März 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  7. Victor Cha, Jinwan Park, Andy Lim: South Korea’s 2024 General Election: Results and Implications. 10. April 2024 (csis.org [abgerufen am 4. Juni 2025]).
  8. Jae-ho Lee: 조국혁신당 총선 돌풍 대선까지? 조국, 차기 대통령 여론조사 3위 In: Pressian, 31. März 2024. Abgerufen am 14. Juli 2024 (koreanisch). 
  9. Tae-hun Park: 조국 "감옥 가면 턱걸이, 푸시업, 스쾃, 책 읽기…슬감생" 다 계획이 있다 In: News1, 13. Dezember 2024. Abgerufen am 22. Dezember 2024 (koreanisch). 
  10. 이낙연-임종석 회동이어 '반명연합' 성사 촉각…조국혁신당 출범. (deutsch: Treffen mit Lee Nak-yeon-Lim Jong-seok Nach dem Erfolg der "Anti-Myung-Koalition" ist die "Anti-Myung-Koalition" gerührt... Gründung der Innovationspartei Vaterland). In: 연합뉴스TV. 3. März 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  11. 윤수 박: 범야권 비례정당·조국혁신당 동시 출범. In: MBC 뉴스. 4. März 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  12. 혜원 한: 조국혁신당 창당…"결자해지 심정으로 검찰 독재정권 종식". In: Yonhap News Agency. 3. März 2024, abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).
  13. 조국혁신당. (deutsch: Partei für den Wiederaufbau Koreas). In: www.xn--3e0b68h6spymf.kr. Abgerufen am 4. März 2024 (koreanisch).