Dorit Beinisch

Dorit Beinisch (* 28. Februar 1942 in Tel Aviv) (hebräisch דורית ביניש) ist eine israelische Juristin. Sie war von 1995 bis 2012 Mitglied des Obersten Gerichts Israels, während fünfeinhalb Jahren bis zu ihrer Pensionierung Ende Februar 2012 als dessen Präsidentin.

Dorit Beinisch wurde in Tel Aviv im damaligen englischen Mandatsgebiet Palästina geboren. Sie besuchte das dortige Neue Gymnasium^[1] und leistete ihren Wehrdienst in den Israelischen Streitkräften, zuletzt im Range eines Oberleutnants, bevor sie an der Hebräischen Universität Jerusalem Rechtswissenschaft studierte. Sie erlangte dort 1966 den Grad eines Bachelor of Laws (LL.B) und 1968 eines Master of Laws (LL.M).

Nach ihrem Studium war sie bei der Distriktsstaatsanwaltschaft von Jerusalem und später der Generalstaatsanwaltschaft tätig. Von 1976 bis 1982 leitete sie die Abteilung für die Eingaben an das Oberste Gericht bei der Generalstaatsanwaltschaft. 1984 leitete sie die Anklage gegen eine terroristische Gruppe innerhalb der Siedlerbewegung Gusch Emunim,^[2] die Anschläge auf Bürgermeister in den besetzten Gebieten ausgeführt hatte und deren Mitglieder gefasst wurden, als sie versuchten, in Ostjerusalem Sprengstoff in palästinensischen Bussen und sogar Schulbussen zu platzieren. Am 10. Juli 1985 wurden 27 Personen wegen Mordes mit Vorsatz beim Angriff auf eine Schule in Hebron (dies waren die Haupttäter Menachem Livni, Schaul Nir und Uzi Scharbak, alle lebenslänglich) und weiterer Vergehen verurteilt, 21 von ihnen erhielten auf öffentlichen Druck spätestens nach zweijähriger Haft einen Straferlass. Livni, Nir und Scharbak kamen im Dezember 1990 frei.^[2]

In Zusammenarbeit mit Yitzhak Zamir, dem Rechtsbeirat der Regierung, eröffnete sie im Mai 1986 ein Justizverfahren im Fall der Ermordung von zwei palästinensischen Gefangenen durch Avraham Schalom und andere Geheimdienstler in der Affäre um die Entführung des Busses 300,^[3] die eine Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien darstellte und vor allem Ministerpräsident Jitzchak Schamir belastete, nachdem die Militärjustiz nach einer von Mosche Arens eingeleiteten internen Untersuchung den Fall bereits für abgeschlossen hielt.

1982 bis 1988 war sie Assistenz-Generalstaatsanwältin und wurde 1989 Generalstaatsanwältin. 1995 wurde sie Mitglied des Obersten Gerichts, dem sie von 14. September 2006 bis 28. Februar 2012 als Präsidentin diente.^[4][5] Sie war die erste Frau in dieser Position.^[6]

Beinisch strebte eine Reform des Obersten Gerichtes an, das sich, nach amerikanischem Vorbild, auf die Anhörung von Fällen beschränken sollte, die wichtige juristische Fragen implizieren.^[7]

Commons: Dorit Beinisch – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Porträt Beinischs auf der Homepage des Israelischen Außenministeriums (Memento vom 12. November 2006 im Internet Archive)

1. ↑ Einat Torres: Neues Gymnasium, Schule der Promis, feiert 75-jähriges Bestehen. Makor Rishon, 29. August 2011 (hebräisch)
2. ↑ ^{a b} Charles Enderlin: Le grand aveuglement – Israël face à l’islam radical. 2. Auflage. Éditions Albin Michel, Paris 2024, ISBN 978-2-226-49661-4, S. 117 ff. 
3. ↑ Samy Cohen: Tuer ou laisser vivre : Israël et la morale de la guerre. Éditions Flammarion, Paris 2025, ISBN 978-2-08-046824-6, S. 103–107. 
4. ↑ Yuval Yoaz: Barak retires as Supreme Court president today; Beinisch to be sworn in as replacement. In: Haaretz. 14. September 2006, abgerufen am 29. Februar 2012 (englisch). 
5. ↑ Greer Fay Cashman: Beinisch retires after 5 years as Supreme Court president. In: The Jerusalem Post. 29. Februar 2012, archiviert vom Original am 29. Februar 2012; abgerufen am 29. Februar 2012 (englisch). 
6. ↑ Yuval Yoaz: Dorit Beinisch unanimously approved as next president of Supreme Court. In: Haaretz. 8. September 2006, abgerufen am 29. Februar 2012 (englisch). 
7. ↑ Yuval Yoaz: Dorit Beinisch proposes U.S.-style Supreme Court. In: Haaretz. 23. November 2006, abgerufen am 29. Februar 2012 (englisch).