Bernard Ntaganda

Bernard Ntaganda (2015)

Bernard Ntaganda (* 1969 in Ntongwe, Präfektur Gitarama[1]) ist ein ruandischer Anwalt und Politiker. Er ist Gründer der Social Party Imberakuri (PS-Imberakuri).

Leben und Karriere

Ntaganda studierte Rechtswissenschaft. Im Alter von 21 Jahren wurde er in seinem Heimatort zum stellvertretenden Bürgermeister ernannt. Nach Einführung des Mehrparteiensystems im Jahr 1991 wurde er Mitglied der Social Democratic Party.[1]

2008 gründete Ntaganda, ein Hutu,[2] die Soziale Partei Imberakuri, die vor der Präsidentschaftswahl im August 2010 erfolgreich registriert werden konnte.[3][4][5] Am 24. Juni 2010, dem ersten Tag an dem sich Präsidentschaftskandidaten registrieren lassen konnten,[2] wurde er verhaftet[4][5] sowie weitere Mitglieder seiner Partei und der FDU-Inkingi später am selben Tag und am Folgetag. Wie Ntaganda konnte auch der Präsidentschaftskandidat der FDU-Inkingi sowie dessen Partei sich nicht für die Wahl registrieren lassen.[6][5]

Am 11. Februar 2011 wurde Ntaganda zu einer Geldstrafe und vier Jahren Haft wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit, „Gesellschaftsspaltung“ und dem Versuch, ohne Genehmigung Demonstrationen zu organisieren, verurteilt. Das Urteil wurde am 27. April 2012 vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Der Direktor von Human Rights Watch in Afrika Daniel Bekele kritisierte das Urteil als politisch motiviert.[4] Amnesty International kritisierte es ebenfalls als allein auf Ntagandas Regierungskritik basierend.[2] Am 13. September 2012 wurde er zusammen mit zwei weiteren ruandischen Politikern (Victoire Ingabire Umuhoza und Deogratias Mushyayidi – alle zu dem Zeitpunkt in Kigali inhaftiert) von 42 Europaabgeordneten für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments nominiert.[1]

Am 26. Februar 2024 reichte Ntaganda in Kigali ein Gesuch für seine Rehabilitierung ein, mit dem Ziel bei der Präsidentschaftswahl im Juli als Kandidat anzutreten.[7] Das Gesuch wurde am 14. Mai abgelehnt, mit der Begründung, dass Ntaganda es versäumt hätte Gerichtskosten in Höhe von fast 106.000 ruandischen Francs im Zusammenhang mit einem früheren Verfahren zu zahlen. Ntaganda bestritt dies.[8]

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c Sakharov Prize for Freedom of Thought 2012. (PDF; 1,1 MB) Europäisches Parlament, 13. September 2012, abgerufen am 27. August 2025 (englisch).
  2. ↑ a b c Josh Kron: Opposition Leader in Rwanda is Sentenced to 4 Years. The New York Times, 12. Februar 2011, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
  3. ↑ Rwanda: The Social Party-Imberakuri (PS-Imberakuri), including treatment of its members by the authorities (2010-May 2013). UNHCR, 13. Mai 2013, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
  4. ↑ a b c Rwanda: Opposition Leader’s Sentence Upheld. Bernard Ntaganda, Journalists in Prison for Expressing Critical Views. Human Rights Watch, 27. April 2012, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
  5. ↑ a b c Pre-election attacks on Rwandan politicians and journalists condemned. Amnesty International, 5. August 2010, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
  6. ↑ Rwanda: Allow Independent Autopsy of Opposition Politician. Human Rights Watch, 21. Juli 2010, abgerufen am 16. Juni 2024.
  7. ↑ Legal Appeal for Rehabilitation by PS Imberakuri Party Founder, Bernard Ntaganda, in Rwanda’s High Court. The Rwandan, 26. Februar 2024, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
  8. ↑ Rwanda bars opposition figure from competing in elections. VoA Africa, 14. Mai 2024, abgerufen am 16. Juni 2024 (englisch).
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