Bürger für Frankfurt

Bürger für Frankfurt
Basisdaten
Art Kommunale Wählervereinigung
Verbreitung Stadt Frankfurt am Main
Gründungsdatum 1994
Vorsitzender Mathias Pfeiffer[1]
Struktur
Mitglieder 101 (Stand 5. Juli 2021)[2]
Adressen
Adresse 60388 Frankfurt am Main
Website www.bff-frankfurt.de

Die Bürger Für Frankfurt BFF sind eine 1994 gegründete Wählervereinigung in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins. Sie sind ausschließlich in Frankfurt am Main tätig, wo sie seit 1997 regelmäßig an den Kommunalwahlen teilnehmen. Die Vereinigung legt Wert auf ihre Parteifreiheit und Unabhängigkeit, ihre politische Arbeit bezeichnet sie selbst als "vernünftig".[3] In Teilen der Öffentlichkeit wird sie als rechtskonservativ[4][5][6] oder auch rechtspopulistisch[7] wahrgenommen.

Geschichte

1994 bis 2006

Der Verein Bürger für Frankfurt BFF e. V. wurde 1994 gegründet und trat 1997 erstmals zur Kommunalwahl in Frankfurt an. In drei Ortsbezirken konnte seinerzeit die damals noch bestehende Fünf-Prozent-Hürde übersprungen werden, so dass die Wählervereinigung von 1997 bis 2001 mit jeweils einem Mandat in drei Ortsbeiratsgremien vertreten war. Nach Abschaffung dieser Sperrklausel gewann die Wählervereinigung im Jahr 2001 mit Wolfgang Hübner erstmals ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.[8]

Die BFF beansprucht die Rekonstruktion der Neuen Frankfurter Altstadt als eigenen politischen Erfolg. Den politischen Antrag NR 1988 "Technisches Rathaus: Den Abriss als Chance nutzen"[9] stellte dazu im August 2005 deren damaliger Stadtverordneter Wolfgang Hübner, der seinerzeit zunächst abgelehnt wurde. Nach der Kommunalwahl 2006 wurde das Projekt dann jedoch im Jahr 2007 von der großen Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen; dem Beschluss vorangegangen waren ein städtebaulicher Wettbewerb und ein vom damaligen Viererbündnis aus CDU, SPD, FDP und Grünen eingesetzter Sonderausschuss der Stadtverordneten.[10]

2006 bis 2016

Bei der Kommunalwahl 2006 gewann die Wählervereinigung mit einem Stimmenanteil von 2,8 % drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung. Im Jahr 2010 wechselte der Stadtverordnete Patrick Schenk in der laufenden Wahlperiode von der CDU zur Fraktion der Bürger Für Frankfurt BFF, womit sich die Zahl der Mandate auf vier erhöhte.[11]

2010 benannte der Verein sich in „Freie Wähler Frankfurt e. V.“ um und trat dem Landesverband der Freien Wähler Hessen bei. Bei der Kommunalwahl 2011 gewann die Wählervereinigung vier Stadtverordnetenmandate und war mit Roland Beck als ehrenamtlichem Stadtrat erstmals auch im Magistrat der Stadt Frankfurt vertreten.[12]

2015 verließen die Freien Wähler im Römer im Konflikt den Landesverband der Freien Wähler und benannten sich wieder um in „Bürger Für Frankfurt BFF“.[13]

2016 bis heute

Bei der Kommunalwahl 2016 gewannen die BFF 2,7 % der Stimmen und drei Mandate in der Stadtverordnetenversammlung sowie Mandate in allen 16 Frankfurter Ortsbezirken[14]. Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels wurde über eine Gemeinschaftsliste mit der AfD-Fraktion zum ehrenamtlichen Stadtrat gewählt.[15]

Bei der Kommunalwahl 2021 gewann die BFF mit 2,0 % der Stimmen zwei Mandate und verlor den Fraktionsstatus. Die beiden BFF-Stadtverordneten bildeten mit dem gewählten Vertreter der Partei BIG eine gemeinsame Fraktion BFF-BIG.[16] Mit 13 Mandaten ist die BFF in den 16 Frankfurter Ortsbeiratsgremien vertreten.[17]

Ende Februar 2025 trat der Stadtverordnete Dr. Uwe Schulz, der vorher für die FDP-Fraktion im Römer saß, in die BFF-BIG-Fraktion ein. Auch im Ortsbeirat 5 (Sachsenhausen, Niederrad, Oberrad). trat er der BFF bei.[18] Im März 2025 wechselte der Stadtverordnete Peter Paul Thoma von der FDP-Fraktion im Römer zur BFF-BIG-Fraktion.[19] Seitdem verfügt die Fraktion über fünf Mandate in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung.[20]

Tätigkeit und Kritik

Querdenken-Demonstrationen

Die BFF veranstaltet Demonstrationen mit die Basis und Querdenken, etwa 2023 gegen die Verleihung des Ludwig-Börne-Preises an den Politiker und Schriftsteller Robert Habeck.[21][22]

Personelle Überschneidung mit rechten Parteien

2016 traten BFF und AfD bei der Wahl des ehrenamtlichen Magistrats mit einer Gemeinschaftsliste an[15]. Der ehemalige Vorsitzender Patrick Schenk war von 2018 bis 2020 Mitglied bei AfD und BFF und kandidierte bei den Kommunalwahlen 2021 als Spitzenkandidat der Frankfurter AfD.

Bevor Rosemarie Lämmer bei der Kommunalwahl 2021 für die BFF antrat, war sie von 2001 bis 2006 Stadtverordnete der Republikaner[23], und von 2007 bis 2013 deren Kreisvorsitzende.[24]

Vereinsvorsitze

Vereinsvorsitzender der Bürger Für Frankfurt BFF e. V. seit 2018 ist Mathias Pfeiffer[25], seine beiden Stellvertreter, Thomas Budenz und Marcus Kapust, sowie Schatzmeister Marc Hense und die Schriftführerin Rosemarie Lämmer komplettieren den geschäftsführenden Vorstand des Vereins. Beisitzer im Vorstand sind Qing CHEN, Marceau Casin, Niklas Pauli und Ralf Schneider.[26]

Einzelnachweise

  1. Wir sind die Bürger Für Frankfurt BFF, auf bff-frankfurt.de
  2. Der eine bekämpfte den Islam, der andere lebt danach. Und jetzt machen sie zusammen Politik? zeit.de, 5. Juli 2021, abgerufen am 24. Juli 2023.
  3. Wählergemeinschaft: Bürger für Frankfurt 30 Jahre alt. 30. August 2024, abgerufen am 18. Juli 2025.
  4. Aylin Güler: Mit Migrationshintergrund und Glamour in die Kommunalpolitik. In: FAZ.NET. 12. März 2021, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Januar 2024]).
  5. Gefährliche Nähe zur BFF in Frankfurt. 24. Juli 2023, abgerufen am 5. September 2023.
  6. Tobias Rösmann: Sieben rechts der CDU, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 24. November 2015.
  7. Claus-Jürgen Göpfert: Rechtspopulisten empfehlen Volker Stein, in: Frankfurter Rundschau vom 30. Januar 2018.
  8. Bürger Für Frankfurt BFF e. V. (Hrsg.): Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF 1997 - 2019. 2019.
  9. PARLIS - Technisches Rathaus: Den Abriss als Chance nutzen! Abgerufen am 18. Juli 2025.
  10. Matthias Alexander: Sonderausschuß zur Altstadt. Viele Wünsche und manche Bedenken. In: faz.net, 8. Dezember 2005.
  11. Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF e. V. 1994 - 20019. (PDF) In: www.bff-frankfurt.de. Bürger Für Frankfurt BFF e. V., 2019, abgerufen am 13. Januar 2024.
  12. Bürger Für Frankfurt BFF e. V. (Hrsg.): Chronik der Bürger Für Frankfurt BFF 1994 - 2019. 2019 (bff-frankfurt.de [PDF; 2,1 MB]).
  13. Jeder hat versucht, dem anderen eins reinzuwürgen. In: FAZ.net. 18. Februar 2015, abgerufen am 13. Januar 2024.
  14. Drei Sitze im Römer, 21 in allen 16 Ortsbeiräten. 9. März 2016, abgerufen am 13. Januar 2024.
  15. a b BFF wieder im Magistrat vertreten. 15. Juli 2016, abgerufen am 13. Januar 2024.
  16. Martin Benninghoff: BFF und BIG kooperieren im Frankfurter Römer. In: FAZ.NET. 7. April 2021, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. Januar 2024]).
  17. BFF-BIG-Fraktion im Römer: Bürger Für Frankfurt BFF Mandatsträger in den Ortsbeiräten. In: www.bff-big-fraktion.de. BFF-BIG-Fraktion im Römer, 2013, abgerufen am 13. Januar 2024.
  18. Überraschender Neuzugang für BFF-BIG im Römer in Frankfurt. 27. Februar 2025, abgerufen am 18. Juli 2025.
  19. Frankfurt: Römer-Koalition hat nur noch eine Stimme Mehrheit. 31. März 2025, abgerufen am 18. Juli 2025.
  20. Uen Media: Stadtverordnete | bff-big-fraktion.de. Abgerufen am 18. Juli 2025.
  21. Die Frankfurter Habeck-Schande nimmt ihren Lauf. bff-frankfurt.de, 8. Juni 2023, abgerufen am 24. Juli 2023.
  22. tagesschau.de: Hessen: Klimaminister Habeck mit Ludwig-Börne-Preis ausgezeichnet. Abgerufen am 24. Juli 2023.
  23. Tobias Rösmann: Verschweigen der Lämmer. In: FAZ.NET. 8. Dezember 2017, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 24. Juli 2023]).
  24. BFF setzt bei Kommunalwahl auf Frauen an der Spitze. 15. Oktober 2020, abgerufen am 24. Juli 2023.
  25. Mathias Pfeiffer abgerufen am 13. Jan. 2024
  26. Verein - Bürger Für Frankfurt BFF e. V. Abgerufen am 13. Januar 2024.